Allgemeine Geschäftsbedinungen Onlineshop

§1 Geltung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Bestellung von Waren und Dienstleistungen aus dem Sortiment von Cimcode.com

§2 Vertragspartner

Vertragspartner des Kunden ist:
Cimcode, Rolf-Lucas str.4, 34128 Kassel
Geschäftsführer: Kaweh Zarsazegar

§3 Vertragsabschluss

(1) Durch Klicken auf den Button „Kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Ware ab und ist mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

(2) Die nach Absenden der Bestellung automatisch versendete Bestellbestätigung dokumentiert, dass die Bestellung des Kunden bei Cimcode eingegangen ist, stellt aber noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar.

(3) Ein Vertrag kommt erst durch die Annahmeerklärung von Cimcode zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung oder Versandbestätigung) versendet wird, spätestens jedoch durch den Versand der Bestellung.

§4 Warenverfügbarkeit

Ist zum Zeitpunkt der Bestellung bestellte Ware nicht verfügbar, behält sich Cimcode vor, die Bestellung der Ware nicht anzunehmen, so dass kein Vertrag zustande kommt. Hierüber wird der Kunde informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich rückerstattet.

§5 Zahlung

(1) Alle Preise auf www.cimcode.com sind in Euro und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Dem Kunden stehen die beim Abschluss des Bestell-prozesses angezeigten Zahlarten zur Verfügung.

(3) Zahlungen werden über Paypal und anderen Kreditinstitute abgewickelt

(4) Die eingegebenen Daten werden nicht bei Cimcode gespeichert, jedoch ggf. beim jeweiligen Zahlungsanbieter. Es gelten hierfür die jeweiligen Datenschutzbestimmungen des Zahlungsdienstleisters.

(5) Falls eine Abbuchung vom Konto des Kunden per Lastschrifteinzug aus vom Kunden zu vertretenden Gründen scheitert, hat der Kunde cimcode die durch die Rückbelastung entstehenden Bankbearbeitungsgebühren zu erstatten.

§6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Cimcode.

§7 Kein Verkauf an gewerbliche Abnehmer

Die im Shop angebotene Ware wird nur an Verbraucher und Unternehmer als Endverbraucher verkauft. Die gewerbliche Weiterveräußerung von Ware ist nicht gestattet. Cimcode behält sich daher vor, Vertragsangebote, die den Anschein erwecken, zum Zwecke des gewerblichen Weiterverkaufs der Ware abgegeben zu werden, nicht anzunehmen.

§8 Widerrufsrecht des verbrauchers

(1) Ist der Kunde eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), steht dem Kunden ein Widerrufsrecht gemäß § 312d i. V. m. § 355 BGB zu.

(2) Ein Widerrufsrecht besteht bei Nullserien Produkten nicht, da die Titel aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

(3) Wird der Kaufvertrag durch den Kunden widerrufen, hat dieser die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB, und auch nicht vor Vertragsschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Brief

Cimcode
Rolf-Lucas Str.4
34128 Kassel

Email :info@cimcode.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§9 Haftung

(1)Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz sind ausgeschlossen.

(2) Absatz 1 gilt auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Cimcode, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(3) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie des Bundesdatenschutzgesetzes bleiben unberührt.

§10 Datenschutz:

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist soweit technisch möglich und zumutbar ,auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

§11 Schlussbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Cimcode.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

§12 Sonstiges

Der Kunde oder Benutzer ist darüber informiert, dass der Anbieter sich das Recht vorbehält, die AGB zu jeder Zeit zu ändern, unter Voraussetzung, dass das geänderte Dokument dem Kunden oder Benutzer online zugänglich gemacht wird.

Die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ab ihrer Veröffentlichung wirksam und für die Benutzung des Services gültig.

§13 Kündigung

Der Vertrag kann vom Anbieter ohne Kenntnis und Entschädigung des Kunden gekündigt werden wenn:

(1) der Kunde gegen die rechtlichen Bestimmungen verstößt.

(2) oder Benutzer eine oder mehrere Punkte der aktuellen AGB verstößt

(3) der Dienst eingestellt wird, besonders wenn dies aufgrund einer Entscheidung der öffentlichen Autoritäten, der Rechtsprechung oder jeden anderen rechtlichen Bestimmung geschieht die direkt oder indirekt die Schließung des Dienstes erfordern.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand vom 04. Dezember 2013

Der Kunde Erklärt, Dass Er/Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und Verstanden hat und sich dazu verpflichtet, diese zu befolgen.

Danke für ihr vertraun